Flughafenpolitik

Betriebsreglement

Fracht

Flugplätze benötigen für ihren Betrieb ein Betriebsreglement, das die Benutzung der Anlage im Detail regelt. Der Flugbetrieb am Flughafen Zürich und damit das Betriebsreglement stützen sich auf das Luftfahrtrecht des Bundes und die Betriebskonzession, wobei auch das für die Schweiz verbindliche internationale Recht berücksichtigt wird. Eine weitere Grundlage für das Betriebsreglement ist der Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt, Objektblatt Flughafen Zürich. Für Überflüge von süddeutschem Gebiet ist die deutsche Gesetzgebung (Durchführungsverordnung, DVO) zu beachten.

Hintergrund

Ein Betriebsreglement regelt den Flugplatzbetrieb in allen Belangen. Es enthält Vorschriften über die Organisation des Flugplatzes, die Betriebszeiten, die An- und Abflugverfahren, die Bodenabfertigungsdienste und die Benutzung von Flugplatzanlagen durch Passagiere, Luft- und Bodenfahrzeuge sowie sonstige Benutzer. Ein Flugplatzbetreiber hat dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) ein Gesuch für die erstmalige Genehmigung oder Änderung eines Betriebsreglements einzureichen. Das Betriebsreglement wird nach seiner Genehmigung durch das BAZL verbindlich. Die wesentlichen Vorschriften über die Benutzung eines Flugplatzes werden im Luftfahrthandbuch (Aeronautical Information Publication - AIP) veröffentlicht.

Stand des Betriebsreglements-Verfahrens

Im Oktober 2013 hatte die Flughafen Zürich AG dem BAZL Änderungen des Betriebsreglements zur Genehmigung eingereicht. Vom 20. Oktober bis 18. November 2014 legte das BAZL das "Betriebsreglement 2014" (BR2014) des Flughafens Zürich öffentlich auf. Das BR2014 sollte das heute geltende, so genannte vorläufige Betriebsreglement ablösen, das vom BAZL nach jahrelangen Rechtsmittelverfahren am 15. April 2011 genehmigt wurde. Das BR2014 beinhaltete unter anderem die Umsetzung von Massnahmen aus der Sicherheitsüberprüfung am Flughafen Zürich, darunter die sogenannte Entflechtung des Ostkonzepts, d.h. die Entflechtung der An- und Abflugrouten im Osten des Flughafens. Weitere Massnahmen erfolgen aus Lärmschutzgründen, somit zur besseren Einhaltung der Nachtflugsperre. Da jedoch für die Entflechtung der An- und Abflugrouten im Osten des Flughafens eine Anpassung der 220. Durchführungsverordnung zur Deutschen Luftverkehrsordnung (DVO) notwendig gewesen wäre und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Berlin die notwendige Zusicherung immer noch nicht erteilt hat, wird das BAZL eine Teil-Genehmigung des BR2014 vornehmen. Diese Teil-Genehmigung wird sich auf die der von der Anpassung der DVO unabhängigen Inhalte beschränken. Insbesondere die Entflechtung des Ostkonzepts wird von der Teilgenehmigung nicht erfasst sein.

Gemäss dem Zürcher Flughafengesetz kann die Flughafen Zürich AG nur dann Änderungen des Betriebsreglements mit wesentlichen Auswirkungen auf die Fluglärmbelastung beim BAZL beantragen, wenn der Zürcher Regierungsrat zuvor seine Zustimmung gegeben hat (§§ 10 und 19 des Flughafengesetzes). Der Regierungsratsbeschluss bezüglich Betriebsreglement 2014 kann nachstehend abgerufen werden:

Regierungsratsbeschluss zum Betriebsreglement 2014 

Betrieb

Betreiberin des Flugplatzes ist die Flughafen Zürich AG (vormals der Kanton Zürich). Sie verfügt über eine vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ausgestellte Betriebskonzession.

Im Rahmen der Verselbständigung des Flughafens ersuchte der Regierungsrat mit Schreiben vom 12. Juli 2000 das UVEK um Erteilung einer Betriebskonzession per 1. Juni 2001 an die Flughafen Zürich AG (FZAG). Am 15. Dezember 2000 reichte die FZAG dem UVEK ein Gesuch um Erteilung einer Betriebskonzession per 1. Juni 2001 für 50 Jahre ein.

Das im Zuge der Verselbständigung erlassene kantonale Flughafengesetz regelt die Einflussnahme des Kantons auf die Flughafenbetreiberin, namentlich in Fragen der Einhaltung der An- und Abflugwege, der Nachtflugordnung sowie bei Gesuchen an den Bund über Änderungen der Lage und Länge der Pisten und Gesuchen um Änderungen des Betriebsreglementes mit wesentlichen Auswirkungen auf die Fluglärmbelastung.

Pistensystem am Flughafen Zürich und Grundsatz der Pistenbenützung für aktuellen Flugbetrieb

Für diese Informationen verweisen wir auf die Website der Flughafen Zürich AG.