Flughafenpolitik

Richtplan

Teilrevision des kantonalen Richtplans, Kapitel 4.7.1 «Flughafen Zürich»

Strasse beim Flughafen

Der kantonale Richtplan ist das behördenverbindliche Planungsinstrument der Kantone, um die räumliche Entwicklung langfristig zu lenken und die Abstimmung der raumwirksamen Tätigkeiten über alle Politik- und Sachbereiche hinweg zu gewährleisten. Die Kantone haben in ihren Richtplänen die Konzepte und Sachpläne des Bundes zu berücksichtigen.

Die Abstimmung zwischen Sach- und Richtplanung mit Bezug auf den Flughafen Zürich hat im Rahmen des SIL-Koordinationsprozesses im Zeitraum 2004 – 2010 stattgefunden. Am 24. März 2014 hat der Kantonsrat die Teilrevision festgesetzt.

Mit der Revision des Richtplan-Kapitels 4.7.1 «Flughafen Zürich» sind in Abstimmung mit dem SIL-Objektblatt die Ziele einer raumplanerischen Vorsorge in der Flughafenregion, die entsprechenden Karteneinträge und Massnahmen zur Umsetzung festgelegt worden:

  • Ziel des Richtplan-Kapitels ist es, die gute internationale Erreichbarkeit der Schweiz und des Metropolitanraums Zürich durch den Luft- und den Bahnverkehr zu gewährleisten, die Siedlungsentwicklung auf Räume auszurichten, die gut durch den öffentlichen Verkehr erschlossen sind, und die Bevölkerung bestmöglich vor schädlichen und lästigen Lärmeinwirkungen zu schützen.

  • Kernstück des Konzepts zur raumplanerischen Vorsorge in der Flughafenregion bildet die sogenannte Abgrenzungslinie. Mit ihr wird das Gebiet, in dem Fluglärmbelastungen erheblich stören können, im SIL-Objektblatt und im Richtplan deckungsgleich und langfristig definiert. Mit dieser Festlegung verbindet das SIL-Objektblatt Vorgaben für die künftige Flughafenentwicklung, während der kantonale Richtplan die Siedlungsentwicklung im Umfeld des Flughafens regelt.

  • Am 23. August 2017 hat der Bundesrat die Anpassung des SIL-Objektblatts verabschiedet. Diese umfasst u.a. eine Anpassung der Abgrenzungslinie. Eine entsprechende Änderung des kantonalen Richtplans sol dem Kantonsrat im Rahmen der anstehenden Richtplanrevision 2017 beantragt werden.

Ablauf des Verfahrens zur Richtplanrevision:

  • 16. Dezember 2009 bis Oktober 2010: Vorbereitung der Richtplanvorlage (Anhörung und öffentliche Auflage)

  • 30. März 2011: Überweisung der Richtplanvorlage durch den Regierungsrat an den Kantonsrat (Vorlage 4788).

  • 2011 - 2013: Beratungen und Beschlussfassung zur Richtplanvorlage in den Kommissionen des Kantonsrats.
  • 24. März 2014: Beschluss durch den Kantonsrat

  • 18. September 2015: Genehmigung durch den Bundesrat.

Der Regierungsrat hat die Volkswirtschaftsdirektion beauftragt, die Verfahren für das SIL-Objektblatt Flughafen Zürich und die Teilrevision des kantonalen Richtplans, Kapitel 4.7.1 «Flughafen Zürich», inhaltlich und bezüglich des politischen Prozesses (einschliesslich Kommunikation) bis zum Abschluss beider Verfahren zu führen.

Das Amt für Raumentwicklung (ARE) leitet auf Fachebene die Revision des Kapitels 4.7.1 «Flughafen Zürich»; die Dokumente sind auf der entsprechenden Internet-Adresse des ARE publiziert.