Flughafenpolitik

Sachplan Infrastruktur Luftfahrt SIL

Pistensystem Flughafen Zürich

Die Gesetzgebung und die Sachplanung über die Luftfahrt sind Sache des Bundes. Der Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt SIL legt die Ziele und Vorgaben für die Infrastruktur der Zivilluftfahrt der Schweiz für die Behörden verbindlich fest. Er besteht aus einem allgemeinen Konzeptteil sowie aus Objektblättern für die einzelnen Flugplätze.

SIL-Objektblatt für den Flughafen Zürich

Aktuell

Am 23. August 2017 hat der Bundesrat eine erneute Anpassung des SIL-Objektblatts (SIL2) für den Flughafen Zürich verabschiedet. Mit dieser Anpassung des Objektblattes sollen die Grundlagen für wichtige Entwicklungsschritte des Flughafens gelegt werden. Im Zentrum steht die Erhöhung der Sicherheitsmarge. Dabei werden zusätzliche Erkenntnisse aus der Sicherheitsüberprüfung in den SIL aufgenommen, die im Nachgang an einen schweren Vorfall zwischen zwei startenden Flugzeugen im März 2011 eingeleitet worden war. Der 2013 publizierte Bericht zur Sicherheitsüberprüfung zeigte, dass der Flughafen Zürich zwar sicher betrieben wird. Bedingt durch die geographische Lage, die sich kreuzenden Pisten und Flugrouten sowie aus lärmpolitischen Gründen ist der Betrieb aber sehr komplex, was sich negativ auf die Sicherheitsmarge auswirkt.

Der Regierungsrat hat im Rahmen der Anhörung am 14. Februar 2017 seine Stellungnahme zum Entwurf des SIL-Objektblatts abgegeben. Er hat sich dabei u.a. auf die Ergebnisse der im Flughafengesetz vorgesehenen Konsultationen gestützt. Am 5. Juli 2017 hat sich der Regierungsrat zudem im Rahmen der zweiten Anhörung gestützt auf Art. 20 der Raumplanungsverordnung (RPV) zu den noch vorhandenen Widersprüchen zur kantonalen Richtplanung geäussert.

Meilensteine

  • November 2004 bis Juni 2013: Koordinationsprozess und formelle Verfahren für die zukünftige Flughafenentwicklung, politische Diskussion und  Abstimmung mit den Richtplänen der Kantonen Zürich (Standortkanton), Aargau und Schaffhausen.

  • 26. Juni 2013: Der Bundesrat beschliesst eine Etappierung des SIL-Objektblattes für den Flughafen Zürich und trifft in einer ersten Etappe (SIL 1) jene raumplanerischen Festlegungen, die unabhängig vom Staatsvertrag sind. Gestützt auf diese erste Etappe hat der Kantonsrat am 24. März 2014 die Teilrevision des kantonalen Richtplans, Kapitel 4.7.1 „Flughafen Zürich“ festgesetzt. Am 18. September 2015 hat der Bundesrat die erste SIL-Etappe geringfügig angepasst und die Teilrevision des kantonalen Richtplans, Kapitel 4.7.1 „Flughafen Zürich“, genehmigt.

  • 9. Oktober 2014 bis 15. Januar 2015: Der Bund gibt – gestützt auf das Gesuch der FZAG zum Betriebsreglement 2014 – eine Anpassung des SIL-Objektblattes der ersten Etappe in die Anhörung.

  • 14. Januar 2015: Regierung nimmt Stellung zur Anpassung des SIL-Objektblattes der ersten Etappe (RRB Nr. 36/2015)

  • 18. September 2015: Bundesrat verabschiedet die Anpassung des SIL-Objektblatts der ersten Etappe.

  • 27. September 2016: Erneute Anpassung des SIL-Objektblatts (SIL2) für den Flughafen Zürich und Start der Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren.

  • 23. August 2017: Bundesratsbeschluss über die Anpassung des SIL-Objektblatts für den Flughafen Zürich.

Hintergrundinformationen zum SIL

Funktion: Der Sachplan ist Basis und Voraussetzung für die Genehmigung des Betriebsreglements bzw. für die Genehmigung von künftigen Bauprojekten im Flughafenperimeter. Er ist mit den kantonalen Richtplänen abzustimmen.

Zweck: Sach- und Richtplanung für den Flughafen Zürich und die Flughafenregion bezwecken, für die Bevölkerung und den Flughafen Rechts- und Planungssicherheit zu gewährleisten. Der Planungshorizont reicht bis ins Jahr 2030.

Organisation: Leitung durch das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Enge Abstimmung mit dem Kanton Zürich als Standortkanton und der Flughafen Zürich AG als Flughafenbetreiberin. Koordinationsgespräche mit den zuständigen Bundesstellen und den raumplanerisch betroffenen Nachbarkantonen Aargau und Schaffhausen.

Koordinationsprozess: Die Abstimmung zwischen Sachplanung des Bundes und Richtplanung des Kantons erfolgte in einem Koordinationsprozess.